Jochen Stay | 11 Aug 07:14 2014
Picon

.ausgestrahlt veröffentlicht Wortprotokoll der Atommüll-Kommission

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 11. August 2014

.ausgestrahlt veröffentlicht Wortprotokoll der Atommüll-Kommission

Über 50 Aktive haben Mitschnitt abgetippt / „Wenn der Bundestag es nicht
auf die Reihe kriegt, machen wir es eben selbst.“

Die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt hat damit begonnen,
Wortprotokolle von Sitzungen der Atommüll-Kommission zu veröffentlichen.
Dazu erklärt .ausgestrahlt-Sprecher Jochen Stay:

„Was der Bundestag mit seinen Mitteln bisher nicht zustande bringt,
liefern jetzt über 50 Anti-Atom-Aktive. Sie machen mit ihrem Engagement
Informationen über die Arbeit der Atommüll-Kommission für die
Öffentlichkeit besser zugänglich, indem sie Wortprotokolle der Sitzungen
erstellen.

Der Bundestag weigert sich bisher, von den einzelnen Sitzungen der
Atommüll-Kommission solche Wortprotokolle anzufertigen. So konnten
Interessierte den Sitzungsverlauf bislang nicht vernünftig
nachverfolgen. Zwar gibt es online auf der Bundestags-Webseite
Video-Mitschnitte der Sitzungen. Einzelne Beiträge in den stundenlangen
Mittschnitten zu suchen, ist allerdings viel zu aufwendig. Damit wird
die Kommission ihrem eigenen Anspruch transparenter Arbeit nicht gerecht.

Wir haben uns gedacht: Wenn der Bundestag es nicht auf die Reihe kriegt,
machen wir es eben selbst. Da wir es für notwendig halten, dass
(Continue reading)

Jochen Stay | 29 Jul 15:10 2014
Picon

Standort Gorleben behält seinen Vorsprung

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Gorleben, 29. Juli 2014

Standort Gorleben behält seinen Vorsprung

Bund entscheidet sich gegen Verfüllung des Bergwerks

Zu der Entscheidung der Bundesregierung, das Bergwerk in Gorleben nicht
zu verfüllen, erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation
.ausgestrahlt:

„Für diejenigen, die weiter auf Gorleben setzen, ist heute ein guter
Tag. Denn mit der Entscheidung de Bundes ist klar, dass es auch künftig
keinen fairen Vergleich von Standorten geben wird.

Gorleben behält seinen Vorsprung gegenüber alternativen Standorten. Weil
die wesentlichen Bestandteile des Bergwerks erhalten bleiben, werden bei
zukünftigen Vergleichen mit anderen Salzstöcken immer auch die in
Gorleben bereits geschaffenen Fakten eine Rolle spielen und nicht
alleine die Frage, welches ein geeigneter Ort für die möglichst sichere
Lagerung von Atommüll ist.

Nur die unbedeutenden Teile des Bergwerks sollen zukünftig nicht mehr
instandgehalten werden. Verfüllt wird nichts. Schächte und
Infrastrukturbereiche bleiben erhalten.

Möglich gewesen wäre viel mehr. Das Bundesamt für Strahlenschutz hatte
der Bundesregierung 14 Szenarien vorgeschlagen, wovon eines auch die
(Continue reading)

Jochen Stay | 29 Jul 09:17 2014
Picon

Gorleben: Bergwerk muss verfüllt werden

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Gorleben, 29. Juli 2014

Gorleben: Bergwerk muss verfüllt werden

Nur bei gleichen Ausgangsvoraussetzungen ist fairer Vergleich von
Standorten möglich

Zur heutigen Bekanntgabe der Pläne der Bundesregierung für das Bergwerk
in Gorleben  erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation
.ausgestrahlt:

„Wir fordern von der Bundesregierung, das Bergwerk in Gorleben
vollständig zurückzubauen, die Stollen und Schächte mit Salz zu
verfüllen und die oberirdischen Anlagen abzubauen.

Wer bei der Suche für einen langfristigen Lagerplatz für Atommüll
wirklich mit einer weißen Landkarte neu starten will, der muss das
Bergwerk in Gorleben vollständig verfüllen. Andernfalls behält Gorleben
seinen Vorsprung vor allen anderen möglichen Standorten. Dann zählen am
Ende die geschaffenen Fakten und das ausgegebene Geld mehr als die
fehlende Eignung des Salzstocks.

Ich bin mir sicher, dass Gorleben sofort aus dem Rennen wäre, wenn das
Bergwerk vollständig zurückgebaut würde. Denn dann würde nur noch die
Geologie verglichen und dabei, das ist bekannt, schneidet Gorleben
deutlich schlechter ab als andere mögliche Standorte. Niemand käme bei
den heute bekannten Informationen über den Salzstock im Wendland auf die
(Continue reading)

Jochen Stay | 23 Jul 10:38 2014
Picon

Atommüll-Rückstellungen reichen nicht aus

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 23. Juli 2014

Atommüll-Rückstellungen reichen nicht aus

Bundesregierung muss jetzt handeln / Mehr als 48.000 erklären „Wir
zahlen nicht für Euren Müll“

Zu den Befürchtungen aus dem Bundeswirtschaftsministerium, die
Rückstellungen der Atomkonzerne könnten für den Abriss der AKW und die
Atommüll-Lagerung nicht ausreichen, erklärt Jochen Stay, Sprecher der
Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Selbst das industriefreundliche
Wirtschaftsministerium geht nicht mehr davon aus, dass die Stromkonzerne
den von ihnen angerichteten Schaden in Sachen Atommüll werden begleichen
können. Anders lassen sich die geäußerten Zweifel nicht interpretieren.

Da sich die wirtschaftliche Situation von RWE, Eon und Co in den
nächsten Jahren nicht verbessern wird, ist es höchste Zeit, die
Rückstellungen für den AKW-Abriss und die Atommüll-Lagerung in einen
öffentlich-rechtlichen Fonds zu überführen. Gleichzeitig muss die
Bundesregierung dafür sorgen, dass die AKW-Betreiber sich mit den
Zahlungen in einen Fonds nicht freikaufen, sondern auch künftig
herangezogen werden können, falls die Kosten explodieren.“

Schon über 48.000 Menschen haben sich dem Aufruf von .ausgestrahlt und
dem Umweltinstitut München angeschlossen und  sich in einer gemeinsame
(Continue reading)

Jochen Stay | 21 Jul 11:31 2014
Picon

Export von Atommüll muss gestoppt werden

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 21. Juli 2014

Export von Atommüll muss gestoppt werden

Castor-Behälter aus Jülich dürfen nicht in die USA  / Atomkraftgegner
kündigen Proteste an

Zu den geplanten Castor-Transporten von Jülich in die USA erklärt Jochen
Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Das Forschungszentrum Jülich plant den Transport von 152
Castor-Behältern mit hochradioaktivem Atommüll in die USA. Gegen alle
Versprechen wollen die Bundesregierung und die Landesregierung von
Nordrhein-Westfalen als Jülich-Gesellschafter jetzt also doch strahlende
Abfälle exportieren. Die geplanten Transporte und die Behandlung des
Atommülls in den USA widersprechen dem Export-Verbot im
Standortauswahlgesetz und dem Verbot der Wiederaufarbeitung im Atomgesetz.

Die derzeitige Zwischenlager-Halle in Jülich ist kein sicherer
Aufbewahrungsort für den Atommüll. Doch ein Transport der Castoren in
die USA oder alternativ nach Ahaus ist keine geeignete Lösung. Grundlage
jeder Planung muss die Vermeidung von Atomtransporten sein, um damit
eine unnötige Gefährdung der Bevölkerung auszuschließen.

Wir fordern den Verbleib des Atommülls in einem möglichst zügig zu
errichtenden erdbebensicheren und zugelassenen Zwischenlager am Standort
Jülich.
(Continue reading)

Jochen Stay | 30 Jun 07:59 2014
Picon

Atommüll-Kommission versteckt sich vor den Bürgern

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 30. Juni 2014

Atommüll-Kommission versteckt sich vor den Bürgern

Weitere Einschränkungen der Transparenz geplant / Arbeitsprogramm mit
unsinniger Reihenfolge

Zur heutigen zweiten Sitzung der Atommüll-Kommission erklärt Jochen
Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Die Kommission spielt weiter Verstecken. Sie tut alles, um
interessierte Bürgerinnen und Bürgern das Mitdenken zu erschweren. Bis
heute ist von der ersten Sitzung im Mai weder ein vollständiger
Mitschnitt noch ein Ergebnisprotokoll veröffentlicht.  Zwar soll die
heutige Sitzung live im Internet übertragen werden, aber die Vorschläge
für die geplante Diskussion über die Geschäftsordnung und das
Arbeitsprogramm wurden nicht veröffentlicht. Damit wird es
Interessierten erschwert, der Debatte inhaltlich zu folgen.

Der Geschäftsordnungs-Entwurf sieht weitere Einschränkungen in der
Transparenz der Kommissions-Arbeit vor: Plätze für Zuhörer sollen
zukünftig nicht zwingend vorhanden sein. Arbeitspapiere bleiben
vertraulich und Abstimmungen erfolgen nicht namentlich.

Mein Eindruck: Die Kommission fürchtet sich vor den Bürgern, statt zu
begreifen, dass der Atommüll-Konflikt nur mit der betroffenen
Bevölkerung gemeinsam überwunden werden kann.
(Continue reading)

Jochen Stay | 11 Jun 09:54 2014
Picon

AKW Grohnde: Materialfehler seit Jahrzehnten bekannt

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 11. Juni 2014

AKW Grohnde: Weitere Schäden im Reaktorkern möglich

Defekte Drosselkörper: „Systematische Schäden“ durch den verwendeten
Werkstoff schon seit 1978 / .ausgestrahlt fordert: Atomaufsicht darf AKW
nicht wieder ans Netz lassen, solange weitere Brüche nicht sicher
ausgeschlossen werden können / Demonstration am Samstag in Hannover

Zu den zahlreichen Schäden an den Druckfedern der Drosselkörper im
Reaktorkern des AKW Grohnde und anderer AKW erklärt Jochen Stay,
Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Ein AKW, bei dem im Reaktorkern, direkt bei den Brennelementen,
jederzeit Bauteile abbrechen können, darf nicht wieder ans Netz gehen.
Genau dies aber ist im AKW Grohnde - und vermutlich nicht nur dort - der
Fall: Vom für die Druckfedern der Drosselkörper verwendeten Werkstoff
Inconel X 750 ist nach unseren Informationen seit mehr als drei
Jahrzehnten bekannt, dass er besonders leicht bricht.

Seit Jahren gehen an den Drosselkörpern des AKW Grohnde immer neue
Druckfedern kaputt. Anders als von Eon behauptet, stellt das durchaus
ein potenzielles Risiko dar: Die Bruchstücke der Federn könnten etwa
Steuerstäbe blockieren und die thermohydraulischen Verhältnisse im
Reaktorkern verändern. Bevor die sicherheitstechnischen Auswirkungen
solcher Szenarien nicht eindeutig geklärt sind und der Bruch weiterer
Druckfedern ausgeschlossen ist, darf der Reaktor nicht wieder angefahren
(Continue reading)

Jochen Stay | 27 May 08:30 2014
Picon

Grohnde: Niedersachsens Atomaufsicht auf dem Prüfstand

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 27. Mai 2014

Grohnde-Schäden: Niedersachsens Atomaufsicht auf dem Prüfstand

Ursachenforschung muss intensiviert werden / Auch die anderen AKW müssen
umgehend überprüft werden

Zum heutigen aufsichtlichen Gespräch von Niedersachsens Umweltminister
Stefan Wenzel mit den Betreibern des AKW Grohnde erklärt Jochen Stay,
Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Nach immer neuen Meldungen über technische Probleme im AKW Grohnde
steht nicht nur das Kraftwerk selbst, sondern auch die niedersächsische
Atomaufsicht auf dem Prüfstand. Die Ursachenforschung darf sich nicht
mit Spekulationen der AKW-Betreiber zufrieden geben. Unabhängige
Experten müssen vor Ort überprüfen, was von den Erläuterungen von Eon zu
halten ist. Außerdem macht es Sinn, die Zeit des Anlagenstillstands
intensiv dafür zu nutzen, weitere Sicherheitsüberprüfungen
durchzuführen. Die Sicherheit muss unbedingt Vorrang vor den
ökonomischen Interessen der Betreiber haben.

Über die Causa Grohnde hinaus stellt sich uns die Frage, wie es um die
Drosselkörper in den anderen deutschen Atomkraftwerke bestell ist.
Schließlich handelt es sich ja längst nicht mehr um einen Einzelfall,
wenn alleine in Grohnde neun Schäden vorliegen. Wir fordern von der
Bundesatomaufsicht und den Bundesländern die umgehende Überprüfung der
Drosselkörper in allen AKW. Ein Weiterbetrieb mit defekten Bauteilen
(Continue reading)

Jochen Stay | 16 May 10:00 2014
Picon

Merkel will mit Atomwirtschaft über "Bad Bank" verhandeln

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 16. Mai 2014

Merkel will mit Atomwirtschaft über „Bad Bank“ verhandeln

FAZ-Interview der Kanzlerin suggeriert Ablehnung des Vorschlags der
AKW-Betreiber, sagt in Wirklichkeit aber genau das Gegenteil aus

Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel über die „Bad
Bank“-Pläne der Atomwirtschaft erklärt Jochen Stay, Sprecher der
Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Wir interpretieren die Äußerungen der Kanzlerin nicht als Ablehnung der
Pläne der AKW-Betreiber. Wenn Merkel sagt, dass es für sie ‚im
Grundsatz‘ dabei bleiben muss, dass die Unternehmen die Verantwortung
für die Entsorgung des Atommülls tragen, dann bedeutet dies eben nicht,
dass sie die Stromkonzerne in der alleinigen Verantwortung sieht. Die
politische Floskel ‚im Grundsatz‘ bedeutet ja gerade das Gegenteil
dessen, was sie in der Umgangssprache bedeutet: nämlich, dass es
Ausnahmen geben kann – und nicht, dass etwas vollkommen ausgeschlossen ist.

Wenn Merkel sagt: ‚Wir werden über das Thema der Kernkraftwerke und
ihrer Altlasten sicher noch viele Gespräche führen‘, dann kündigt sie
Verhandlungen mit den AKW-Betreibern über deren Vorschlag an.

Schließlich erklärt die Kanzlerin der FAZ, sie werde eine einseitige
Verlagerung der Risiken nicht mitmachen. Auch dies ist politische
Rhetorik, denn eine einseitige, also vollständige, finanzielle Haftung
(Continue reading)

Jochen Stay | 14 May 07:45 2014
Picon

Hintergrund zur Atom-"Bad Bank"-Debatte: Drei historische Beispiele

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 14. Mai 2014

Bisherige Erfahrungen mit der Finanzierung von Hinterlassenschaften der
Atomwirtschaft

Drei Beispiele als Hintergrund zur Debatte um eine „Bad Bank“

Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt erklärt
zu bisherigen Erfahrungen mit der Finanzierung von Hinterlassenschaften
der Atomwirtschaft:

„Wenn jetzt über eine ‚Bad Bank‘ mit beschränkter Haftung der
Stromkonzerne diskutiert wird, dann ist es hilfreich, sich einmal die
bisherigen Erfahrungen mit der Abwicklung von Atomprojekten anzusehen.
Wir stellen fest: Üblich ist, dass die Kosten explodieren. Üblich ist
auch, dass die Atomwirtschaft nur sehr begrenzt oder gar nicht haftet
und die Abrisskosten auf den Staat abgewälzt werden. Deshalb warnen wir
davor, jetzt eine Rechtskonstruktion zu wählen, die die Haftung der
AKW-Betreiber begrenzt und am Ende für die Steuerzahler teuer wird.“

Beispiel 1: Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK)

Im Hardtwald bei Karlsruhe probte die Atomindustrie von 1971 bis 1990
die Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente. Die dabei anfallende
hochradioaktive „Atomsuppe“ wurde in Tanks auf dem Gelände gelagert, die
schwach- und mittelradioaktiven Abfälle wanderten ins „Versuchsendlager“
Asse oder liegen im benachbarten Zwischenlager.
(Continue reading)

Jochen Stay | 11 May 13:13 2014
Picon

AKW verstaatlichen? "Ein vergiftetes Angebot"

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 11. Mai 2014

AKW verstaatlichen? "Ein vergiftetes Angebot"

Stromkonzerne wollen Kostenrisiken den Steuerzahlern aufbürden / Jochen
Stay: "Wenn AKW so unrentabel sind, dass sie nicht einmal ihre
Abrisskosten einspielen, dann sollten sie sofort abgeschaltet werden."

Zur Spiegel-Meldung über den Plan der Energiekonzerne, ihr Atomgeschäft
mit allen Risiken dem Bund zu übertragen, erklärt Jochen Stay, Sprecher
der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

"Als gewinnorientierte Aktionsgesellschaften haben die Stromkonzerne ihr
Angebot an den Bund sicherlich genau durchgerechnet und sind zu dem
Ergebnis gekommen, dass sie viel Geld sparen können, wenn am Ende die
Steuerzahler die Kostenrisiken beim Abriss der AKW und der Lagerung des
Atommülls tragen.

Jahrzehntelang haben die AKW-Betreiber damit geworben, wie kostengünstig
ihr Atomstrom sei. Und jetzt, da das teure Ende droht, wollen sie sich
davonstehlen. Wenn die Atomkraftwerke aber so unrentabel sind, dass sie
noch nicht einmal ihre Abriss- und Entsorgungskosten einspielen, dann
sollten sie sofort abgeschaltet werden und nicht erst 2022.

Mich erinnert dieses vergiftete Angebot an den Deal zwischen
Atomwirtschaft und dem Staat zum Abriss der Wiederaufarbeitungsanlage
Karlsruhe. In den Verträgen zur Stilllegung dieser Anlage wurden 1991
(Continue reading)


Gmane