Jochen Stay | 25 Aug 15:37 2015
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Krümmel: Jetzt muss Vattenfall auch die Klagen zurücknehmen

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 25. August 2015

Krümmel: Jetzt muss Vattenfall auch die Klagen zurücknehmen

Antrag auf Stilllegung nur glaubwürdig, wenn nicht gleichzeitig vor
Gericht gegen die Abschaltung gestritten wird

Zum Antrag auf Stilllegung des AKW Krümmel erklärt Jochen Stay, Sprecher
der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Auch ein abgeschaltetes AKW birgt große Gefahren. Vattenfall hat sich
mehr als vier Jahre geweigert, den Stilllegungs-Antrag zu stellen und so
zu einer massiven Verzögerung beigetragen. Jetzt ist der Antrag zwar
endlich auf dem Tisch. Doch da der Konzern an den Betriebsgenehmigungen
weiter festhält, bleiben Zweifel an der Ernsthaftigkeit.

Deshalb fordern wir von Vattenfall jetzt auch den nächsten Schritt: Die
Rücknahme der Klagen gegen den Atomausstieg. Wer von Stilllegung
spricht, aber gleichzeitig weiter vor Gerichten und Schiedsgerichten
gegen die Abschaltung des AKW klagt, macht sich unglaubwürdig.“

Rückfragen an
Jochen Stay, Tel.: 0170-9358759
http://www.ausgestrahlt.de

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die
AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen
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FZ Jülich und Bundesforschungsministerium führen Öffentlichkeit beim geplanten US-Atommüll-Export seit Jahren in die Irre

Bündnis gegen Castor-Transporte
Pressemitteilung

Hamburg, 03. Juli 2015

US-Dokumente belegen: Forschungszentrum Jülich und
Bundesforschungsministerium führen Öffentlichkeit beim geplanten
Atommüll-Export in die USA seit Jahren in die Irre –
Nichtweiterverbreitung ist nur vorgeschobenes Argument

Die Begründung für den beabsichtigten Export von 152 Castor-Behältern
mit hochradioaktivem Atommüll aus dem stillgelegten Atomkraftwerk in
Jülich (AVR) in die USA beruht auf vorgeschobenen Argumenten. Das belegt
ein jetzt öffentlich gewordenes Dokument der nationalen
Atomsicherheitsbehörde der USA (National Nuclear Security
Administration, NNSA). Das als „nur für den Dienstgebrauch“
gekennzeichnete Memorandum hält fest, dass der Jülicher Atommüll
keineswegs zur Herstellung von Atomwaffen geeignet ist; selbst für
Terrororganisationen ist er nach Einschätzung der Experten
„unattraktiv“. Es bestehe demnach keine Proliferationsgefahr. Das
Material, so die NNSA wörtlich, sei „not of a proliferation concern“.

Das Forschungszentrum Jülich (FZJ) favorisiert seit Jahren den Export
des hochradioaktiven Abfalls in die USA. Als Begründung führt es bis
heute an, dies diene der Nichtweiterverbreitung atomwaffenfähiger
Materialien. Das interne Papier aus den USA entlarvt dies als
vorgeschobenes Scheinargument.

AtomkraftgegnerInnen, die sich schon immer gegen den geplanten
Atommüll-Export ausgesprochen und auch durch mehrere Gutachten die
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Jochen Stay | 25 Jun 09:34 2015
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Studie zu Grafenrheinfeld-Aus: Auch alle anderen AKW sind verzichtbar

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 25. Juni 2015

Studie zu Grafenrheinfeld-Aus: Auch alle anderen AKW sind verzichtbar

Versorgungssicherheit auch ohne Atomkraftwerke - Alle AKW könnten sofort
abgeschaltet werden

Nicht nur das AKW Grafenrheinfeld, sondern alle neun noch laufenden AKW
sind für die Stromversorgung überflüssig und könnten schon 2015
abgeschaltet werden. In einer heute veröffentlichten aktuellen Studie im
Auftrag der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt hat das
Energiewende-Beratungsunternehmen Arepo Consult die vorhandenen
Stromerzeugungskapazitäten untersucht. Demnach stehen selbst unter
extrem pessimistischen Annahmen (Dunkelheit, deutschlandweite Flaute,
maximal hoher Strombedarf) rechnerisch genügend nicht-atomare Kraftwerke
zur Verfügung, um den gesamten Strombedarf Deutschlands jederzeit zu
decken. Dies gilt auch für Süddeutschland, wo derzeit noch zwei Drittel
der AKW stehen. Die Ergebnisse fußen auf den Angaben der
Übertragungsnetzbetreiber und der Bundesnetzagentur. Für den
Stromtransport von Nord- nach Süddeutschland geht die Studie nur von den
bereits vorhandenen Leitungskapazitäten aus.

Jochen Stay, Sprecher der .ausgestrahlt erklärt zu der Studie:

„Ein sofortiges Abschalten aller neun AKW würde nicht nur das
Atom-Risiko drastisch reduzieren, sondern wäre auch für die Energiewende
von Vorteil. Denn der Wegfall der AKW würde etwa Gaskraftwerke, die beim
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Jochen Stay | 20 Jun 08:43 2015
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Protest gegen Beteiligungs-Simulation der Atommüll-Kommission

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg

Gemeinsame Pressemitteilung

Berlin, 20. Juni 2015

Protest gegen Beteiligungs-Simulation der Atommüll-Kommission

Atomkraftgegner machen eigene Atommüll-Tagung parallel zum angeblichen
„Bürgerdialog“ der Kommission

Mit Protest vor der Tür der Veranstaltung der Atommüll-Kommission und
danach mit einer eigenen parallelen Atommüll-Tagung reagieren
Atomkraftgegner auf den vorgeblichen „Bürgerdialog“ in Sachen
radioaktive Abfälle.

Vor der Berliner Jerusalemkirche, in der heute die Atommüll-Kommission
des Bundestages einen sogenannten „Bürgerdialog“ veranstaltet,
demonstrieren BI Lüchow-Dannenberg und .ausgestrahlt gegen die fehlende
Ernsthaftigkeit in der Bürgerbeteiligung.

An einem Traktor aus dem Wendland ist auf einem großen Plakat zu lesen:
„Niemand hat die Absicht, in Gorleben ein Endlager zu errichten.“ Vor
dem Eingang der Kirche steht eine große Mülltonne mit einem Schild: „Sie
haben ein ernsthaftes Anliegen? Bitte hier zur Endlagerung abgeben! Ihre
Atommüll-Kommission“. Demonstranten halten ein Banner mit der
Aufschrift: „Bürgerbeteiligung bedeutet nicht Beteiligung an den Kosten,
sondern an den Entscheidungen“ und ein weiteres, auf dem steht: „Wir
fordern echte Mitbestimmung statt Pseudo-Bürgerdialog“. Im Anschluss an
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Jochen Stay | 19 Jun 10:58 2015
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Castor: Mit Hendricks Plan ist der Streit noch nicht gelöst

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 19. Juni 2015

Mit Hendricks Plan ist der Castor-Streit noch nicht gelöst

Technische, politische und juristische Fragen weiter völlig ungeklärt.
Neue Proteste drohen

Zu den Meldungen über den Plan von Bundesumweltministerin Hendricks, die
26 Castoren, die noch aus dem Ausland nach Deutschland kommen sollen,
auf vier Bundesländer aufzuteilen, erklärt Jochen Stay, Sprecher der
Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Ich bezweifle, dass damit der Streit um die 26 Castoren beendet ist.
Bisher gibt es nur vage Verabredungen mit den AKW-Betreibern.
Technische, politische und juristische Probleme sind damit noch nicht
aus dem Weg geräumt. In den betroffenen Bundesländern und Standorten ist
noch vieles ungeklärt.

So sind in dem für Schleswig-Holstein anvisierten Zwischenlager Brokdorf
nur noch wenige Stellplätze frei, die von der dortigen Landesregierung
für Castor-Behälter aus dem nahe gelegenen Brunsbüttel vorgesehen sind.
Denn das Zwischenlager Brunsbüttel hat nach Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts keine Betriebsgenehmigung mehr. Im Reaktorkern
des AKW lagern aber noch viele Brennelemente, die in Castor-Behälter
verpackt werden und irgendwo gelagert werden müssen. In Brokdorf kann
nur der Müll aus Sellafield oder der Müll aus Brunsbüttel gelagert
werden. Für beide ist kein Platz.
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Jochen Stay | 17 Jun 09:42 2015
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Atomkraftgegner nehmen nicht an Pseudo-Dialog zu Atommüll teil

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung und Einladung zur Berichterstattung

Hamburg, 17. Juni 2015

Atomkraftgegner nehmen nicht an Pseudo-Dialog zu Atommüll teil

Veranstaltung der Atommüll-Kommission ohne Kritiker. Stattdessen
parallel eigene Tagung „Atommüll ohne Ende“

Die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt wird sich – genau wie ein
überwältigende Mehrheit der Anti-Atom-Initiativen aus dem ganzen
Bundesgebiet – nicht am so genannten Bürgerdialog der
Atommüll-Kommission beteiligen, der am kommenden Samstag in Berlin
stattfindet. Stattdessen veranstaltet .ausgestrahlt gemeinsam mit der
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg parallel zur
Kommissions-Veranstaltung die Tagung „Atommüll ohne Ende“ in Berlin.

„Die Kommission hat in ihrer ganzen bisherigen Arbeit bewiesen, dass die
Positionen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger für sie keine Rolle
spielen“, so Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation
.ausgestrahlt. „Wenn jetzt ein halbes Jahr vor dem Ende der
Kommissions-Arbeit eine Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung
stattfindet, so fehlt uns jegliches Vertrauen, dass es diesmal ernst
gemeint ist. Der angebliche Bürgerdialog ist nicht mehr als ein
Feigenblatt, um die Abschottung der Kommission vor der Bevölkerung
notdürftige zu kaschieren. Da machen wir nicht mit.

In der acht Stunden dauernden Veranstaltung der Kommission kommen die
Bürgerinnen und Bürger nur etwa drei Stunden zu Wort. In diesen drei
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Jochen Stay | 4 Jun 10:36 2015
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Brennelementesteuer: Urteil gut, Regierungspläne erschreckend

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 04. Juni 2015

Brennelementesteuer: Urteil gut, Regierungspläne erschreckend

Große Koalition plant trotz EuGH-Urteil Milliardengeschenke an
Atomindustrie.

Zum Urteil des EuGH zur Brennelementesteuer erklärt Jochen Stay,
Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Ich schaue mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf die
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Gut, dass die Steuer auf
Kernbrennstoffe rechtmäßig ist; schlecht, dass die große Koalition in
Berlin plant, diese Steuer Ende 2016 abzuschaffen.

Es ist schlicht nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung den
AKW-Betreibern ein Steuergeschenk in Milliardenhöhe machen will, wenn
gleichzeitig die Unsicherheit steigt, ob Eon, RWE und Co überhaupt noch
willens sind, die Folgekosten der Atomenergie zu tragen.

Die SPD konnte sich 2013 in den Koalitionsverhandlungen mit ihrer
Forderung nach einer Verlängerung der Steuer nicht durchsetzen. Jetzt
nach dem Luxemburger Urteil muss nachverhandelt werden.
Steuererleichterungen für alte Reaktoren passen nicht zu einer Politik
des Atomausstiegs. Sie wecken nur Begehrlichkeiten nach längeren
Laufzeiten, weil plötzlich wieder viel Geld mit den AKW zu verdienen ist.“

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Jochen Stay | 29 May 12:41 2015
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Atomstiftung: Wer haftet für Kostensteigerungen?

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 29. Mai 2015

Atomstiftung: Wer haftet für Kostensteigerungen?

Atomkraftgegner fordern Sicherung der Atom-Rückstellungen der
Stromkonzerne, wollen diese aber nicht aus der Haftung für zukünftige
Kosten entlassen

Zu den Atomstiftungs-Vorschlägen von Werner Müller, Chef der
RAG-Stiftung und früherer Bundeswirtschaftsminister, erklärt Jochen
Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Natürlich ist es richtig, dass die Rückstellungen der Atomwirtschaft
möglichst schnell gesichert werden müssen, entweder in einer Stiftung
oder einem öffentlich-rechtlichen Fonds. Die Idee steht und fällt aber
mit der Frage, ob die AKW-Betreiber für zukünftige Kostensteigerungen
beim Abriss und der Atommüll-Lagerung weiter haften oder sich mit einer
einmaligen Zahlung freikaufen können.

Schon heute ist absehbar, dass die Folgekosten der Atomkraft deutlich
über den 38 Milliarden Euro Rückstellungen der Stromkonzerne liegen
werden. Eon, RWE und Co müssen auch diese zusätzlichen Kosten tragen und
dürfen sie nicht den Steuerzahlern aufbürden. Wer jahrzehntelang mit
Atomenergie Milliarden verdient hat, darf sich nicht auf halbem Wege aus
der Verantwortung stehlen.“

Rückfragen an
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Jochen Stay | 13 May 07:12 2015
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RWE: Dringender Handlungsbedarf bei Atom-Rückstellungen

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 13. Mai 2015

RWE: Dringender Handlungsbedarf bei Atom-Rückstellungen

Bund muss Stromkonzerne jetzt zur Kasse bitten

Zu den Äußerungen von RWE-Chef Peter Terium, das Geld für den Abriss der
AKW und die Atommüll-Lagerung müsse erst noch erwirtschaftet werden,
erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Der Kaiser ist nackt: RWE hat kein Geld für die Folgekosten der
Atomkraft auf die Seite gelegt, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist,
sondern alles verpulvert. Jetzt muss auch der Letzte in der
Bundesregierung erkennen, dass dringender Handlungsbedarf besteht.

Die Stromkonzerne müssen die Gelder, die in ihren Büchern für AKW-Abriss
und Atommüll-Lagerung stehen, endlich in einen öffentlich-rechtlichen
Fonds abgeben. Sie müssen sogar noch deutlich mehr zahlen: Die Regierung
sollte nachrechnen, wie teuer die Sache wirklich wird, etwaige
Kostensteigerungen eingerechnet. Und wenn RWE nicht zahlen kann, dann
müssen eben Unternehmensteile verkauft werden. Wer Milliarden mit
Atomkraft verdient hat, muss auch zahlen, wenn das dicke Ende kommt.“

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Jochen Stay, Tel.: 0170-9358759
http://www.ausgestrahlt.de

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Jochen Stay | 7 May 09:28 2015
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Protest vor Eon-Hauptversammlung in Essen

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Essen, 7. Mai 2015

Protest vor Eon-Hauptversammlung in Essen

Energiekonzern drückt sich vor finanzieller Verantwortung für die
schmutzigen Folgen der Atomkraft

Anlässlich der heutigen Hauptversammlung des Energiekonzerns Eon
demonstrieren Atomkraftgegner vor der Essener Grugahalle.

Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Mit der
geplanten Aufspaltung des Konzerns will Eon sich aus der Verantwortung
für die schmutzigen Folgen seiner Geschäftspolitik stehlen. Die Risiken
für das abgespaltene Unternehmen Uniper, in das Eon seine Atom- und
Kohlekraftwerke auslagert, sind gewaltig. Damit ist auch die
Verursacherhaftung beim Abriss der Atomkraftwerke und die Lagerung des
Atommülls gefährdet. Denn es ist heute schon absehbar, dass die dafür in
den Büchern zurückgestellten Beträge nicht ausreichen, ja möglicherweise
zukünftig gar nicht mehr zur Verfügung stehen.

Eon hat jahrzehntelang mit seinen AKW Milliarden verdient und
hinterlässt den kommenden Generationen Berge von strahlendem Müll. Dass
diese jetzt auch noch dafür zahlen sollen, schlägt dem Fass den Boden aus.“

.ausgestrahlt-Sprecher Jochen Stay wird bei der Eon-Hauptversammlung für
die kritischen Aktionäre sprechen.

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Jochen Stay | 27 Apr 15:37 2015
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Grafenrheinfeld: „Eon kann den Hals nicht voll genug bekommen"

.ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg, 27. April 2015

Grafenrheinfeld: „Eon kann den Hals nicht voll genug bekommen“

Laufzeitverlängerung ohne Sinn  und Verstand: Auf Zusagen der
AKW-Betreiber ist kein Verlass

Zur von Eon angekündigten Laufzeitverlängerung für das AKW
Grafenrheinfeld erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation
.ausgestrahlt:

„Eon kann den Hals nicht voll genug bekommen. In Grafenrheinfeld soll
jedes Brennelement bis zum letzten Rest ausgenutzt werden, um noch ein
paar Euro zusätzlich einzusacken.

Auf Zusagen eines AKW-Betreibers kann man sich einfach nicht verlassen.
Das mussten wir in der Auseinandersetzung um die Atomkraft immer wieder
erleben. Und jetzt setzt Eon diese unselige Tradition in Grafenrheinfeld
fort: Statt wir angekündigt am 31. Mai endlich Schluss zu machen, soll
es nun noch einige Wochen unnütz strahlend weiter gehen.

Für die Stromversorgung wird der Reaktor schon lange nicht mehr benötigt
- im Sommer schon zweimal nicht. Wenn er jetzt weiterläuft, dann nur, um
die Gewinne von Eon zu steigern. Die Risiken eines schweren Störfalls
trägt die Bevölkerung rund um Grafenrheinfeld – eine
Laufzeitverlängerung ohne Sinn und Verstand.

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Gmane