PILCH Hartmut | 10 Feb 14:03 2008
Picon

Aeusserungsfreiheit: Forenschmiererei versetzt Italien in Aufruhr

http://www.aeusserungsfreiheit.de/08/02/shaulus08

Italiens Polizei sperrt israelfeindliche Webpräsenzen

Versuchte Ächtung pro-israelischer Gelehrter versetzt Staat & Politik in
Aufruhr

   [phm, München, 2008-02-09] Die Unterzeichner eines pro-israelischen
   Appells werden Ziel einer anonymen Schmähung, und schon herrscht quasi
   Ausnahmezustand. Der Innenminister zweifelt, ob überhaupt irgendwelche
   Straftatbestände erfüllt sind, schickt aber sofort die “Postpolizei”
   auf Jagd. Andere fordern Ausweitung zu einer Säuberungskamapgne gegen
   “Antisemitismus im Internet”.

   Wie die Tageszeitung Corriere della Sera [7]berichtet hat das
   italienische Innenministerium einige Webseiten vom Netz genommen, auf
   denen eine “schwarze Liste” pro-israelischer (nur teilweise jüdischer)
   Professoren erschienen war.

   Diesen Unterzeichnern werfen anonyme Forenteilnehmer, darunter ein
   “König Shaulus II.”, vor, sie arbeiteten für einen fremden Staat gegen
   die Interessen Italiens und stündeten mit einem Machtkartell in
   Verbindung, das die italienische Politik dominiere und für deren
   Malaise verantwortlich sei. Die Liste war seit November 2007 immer
   wieder in allerlei Foren erschienen und meist sofort wieder gelöscht
   worden.

   Ein Professor aus Rom wird von Corriere mit der Äußerung zitiert, er
   sei “stolz, auf der schwarzen Liste zu stehen”. Die stigmatisierende
   Wirkung der Liste scheint nicht allzu groß zu sein.
(Continue reading)

PILCH Hartmut | 10 Feb 14:05 2008
Picon

Aeusserungsfreiheit: Russland hat es besser!

http://www.aeusserungsfreiheit.de/08/02/putin08

Offenere Diskussion über Personen in Russland

Deutschland Heute entspricht aus russischer Sicht dem sowjetischen Paradigma

   [phm, München, 2008-02-09] Im russischen Web 2.0 wird bewusst ein
   lebendiger, dynamischer und freiheitlicher Stil gepflegt, der in
   Deutschland angesichts aktueller Äußerungsrechtsprechung keinen Bestand
   haben könnte.

   Wir berichteten über den Fall [8]Putin vs Saratowskii Reporter, der in
   der hiesigen Presse immer wieder herangezogen wurde, um auf Unfreiheit
   in Putins Russland hinzuweisen, aber bei genauerem Hinsehen eher das
   Gegenteil zu belegen geeignet ist.

   Dieser Eindruck verdichtete sich weiter beim Durchstöbern der folgenden
   russischen Texte:
     * [9]Posting zu Putin - eine neuer Verteidigungsminister wird
       bestimmt. Mehr als 200.000 Besucher
     * [10]Satire zu Putin mit mehr als 500.000 Besuchern

   Der lockere Schreibstil dieser Foren wäre in Deutschland heute unter
   dem Regime des [11]Buskeismus schwer denkbar. Für Russland hingegen
   stellen sie den neuen Maßstab der postsowjetischen Freiheit dar, wie
   man den folgenden Analysen entnehmen kann.
     * [12]ЖЖ Для – Живой Журнал / lebendes Journal als postsowjetische
       Form der spontaneren, dynamischeren und authentischeren Reflexion
       über die Welt, die durch das Internet ermöglicht wird. Die
       Urteilsmaßstäbe heutiger deutscher Äußerungsrichter wären demnach
(Continue reading)

Andreas Krisch | 10 Feb 16:07 2008
Picon
Picon

EDRi-gram Nr. 6.2; deutschsprachige Ausgabe

Hi,

die deutschsprachige Ausgabe von EDRI-gram ist nun mit den unten 
angeführten Themen auf http://www.unwatched.org/ verfügbar.

EDRIgram, Nr. 6.2, 30. Januar 2008

* Der Europäische Gerichtshof entscheidet über die Handhabung von 
Verkehrsdaten in Zivilprozessen
http://www.unwatched.org/node/837

* Hearing des Europäischen Parlaments zu Fragen der Privatsphäre im 
Internet
http://www.unwatched.org/node/838

* In Großbritannien gehen schon wieder persönliche sensitive Daten 
verloren
http://www.unwatched.org/node/857

* Neue Patente für Bespitzelungsprogramme aus dem Hause Microsoft
http://www.unwatched.org/node/858

* YouTube in der Türkei schon wieder gesperrt
http://www.unwatched.org/node/841

* Bulgarische Big Brother Awards
http://www.unwatched.org/node/842

* ***Europäischer Datenschutztag 28.01.2008 - Sonderausgabe***
http://www.unwatched.org/node/843
(Continue reading)

Peter Ross | 11 Feb 00:48 2008
Picon

Re: Aeusserungsfreiheit: Russland hat es besser!

On Sun, 10 Feb 2008, PILCH Hartmut wrote:

> http://www.aeusserungsfreiheit.de/08/02/putin08

> Offenere Diskussion ueber Personen in Russland

Wenn man nicht gerade erschossen wird, ins Gefaengnis kommt, 
zusammengeschlagen wird oder in die Klapse eingewiesen wird.

Hat da irgendwer 'ne Ueberdosis Schroeder genossen?

Kopfschuettelnd
Peter
_______________________________________________
Debate mailing list
Debate <at> lists.fitug.de
http://lists.fitug.de:8080/mailman/listinfo/debate

Peter Ross | 11 Feb 03:12 2008
Picon

Re: Aeusserungsfreiheit: Russland hat es besser!

On Mon, 11 Feb 2008, Peter Ross wrote:

> On Sun, 10 Feb 2008, PILCH Hartmut wrote:
>
>> http://www.aeusserungsfreiheit.de/08/02/putin08
>
>> Offenere Diskussion ueber Personen in Russland
>
> Wenn man nicht gerade erschossen wird, ins Gefaengnis kommt,
> zusammengeschlagen wird oder in die Klapse eingewiesen wird.

Damits nicht beim FUD bleibt:

Ein aeusserst milder Zusammenschnitt findet sich ueber Russland und Medien 
beim BBC World service

unter http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/country_profiles/1102275.stm

Etwas deutlicher wird es bei Reporter ohne Grenzen. Dies kommt derzeit 
beim Suchen nach Russland raus:

http://www.reporter-ohne-grenzen.de/index.php?id=59

Es steht jedem frei, nach weiteren Berichten ueber dem Umgang mit 
Regimekritikern oder den letzten Wahlen zu suchen.

Der Betreff dieses Threads ist gelinde gesagt geschmacklos.

Gruss
Peter
(Continue reading)

PILCH Hartmut | 11 Feb 13:43 2008
Picon

Re: Aeusserungsfreiheit: Russland hat es besser!

> Ein aeusserst milder Zusammenschnitt findet sich ueber Russland und Medien 
> beim BBC World service

> unter http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/country_profiles/1102275.stm

Ich finde da auch ziemlich viel FUD, z.B. die immer wieder eingestreute
Behauptung, es fehle an Pluralismus, die ich zumindest aus eigener Anschauung
als absurd einstufen kann.

Dass es einige ungeklärte Morde an Journalisten gegeben hat, ist mir auch
bekannt.  Dass der Kreml bei den großen Medien als wirtschaftlicher Akteur
mitmischt, auch.

> Etwas deutlicher wird es bei Reporter ohne Grenzen. Dies kommt derzeit 
> beim Suchen nach Russland raus:
> 
> http://www.reporter-ohne-grenzen.de/index.php?id=59

Leider lieferte Ihr Suchanfrage keine Treffer in unseren Datenbanken.

> Es steht jedem frei, nach weiteren Berichten ueber dem Umgang mit 
> Regimekritikern oder den letzten Wahlen zu suchen.

Auch hier bin ich nicht wirklich schlüssig.

Zu vieles von dem, was wir hier lesen, ist offensichtlich aus anti-russischen
Reflexen und Propaganda-Interessen gespeist.  Wie man z.B. an jenen
eingestreuten verräterischen Behauptungen über fehlenden Pluralismus erkennen
kann, die jeder leicht als falsch erkennt, der die russischen Medien auch nur
ein wenig aus eigener Anschauung kennt.
(Continue reading)

Martin Schröder | 11 Feb 13:51 2008
Picon

Re: Aeusserungsfreiheit: Russland hat es besser!

Am 11.02.08 schrieb PILCH Hartmut <phm <at> a2e.de>:
> Die Toleranz gegenüber der freien Rede in der rechtlichen Praxis und speziell
> im Internet in RU in der Praxis und neuerdings auch in der begründenden
> Theorie des "lebenden Journals" ist einfach erkennbar deutlich höher als in
> Deutschland Heute.

Kann ich in RU offen über Tschetschenien diskutieren? Kann ich die
Regierung als Verbrecher bezeichnen? In D geht das bzgl. Afghanistan.

"Journalisten sahen sich im Berichtszeitraum
Einschüchterungsversuchen, tätlichen Angriffen und strafrechtlicher
Verfolgung aufgrund von Anklagen ausgesetzt, die jeder Grundlage
entbehrten."

http://preview.tinyurl.com/yr6evc

Hartmut, Du trollst massiv. ;-(

Gruß
   Martin
_______________________________________________
Debate mailing list
Debate <at> lists.fitug.de
http://lists.fitug.de:8080/mailman/listinfo/debate

PILCH Hartmut | 11 Feb 14:15 2008
Picon

Re: Aeusserungsfreiheit: Russland hat es besser!

> > Die Toleranz gegenüber der freien Rede in der rechtlichen Praxis und speziell
> > im Internet in RU in der Praxis und neuerdings auch in der begründenden
> > Theorie des "lebenden Journals" ist einfach erkennbar deutlich höher als in
> > Deutschland Heute.
> 
> Kann ich in RU offen über Tschetschenien diskutieren? Kann ich die
> Regierung als Verbrecher bezeichnen? In D geht das bzgl. Afghanistan.

Soweit ich sehen kann schon.

Allerdings gibt es sogar in Deutschland gelegentlich Ehrenschutzprozesse von
Regierungsinstanzen, die sich mit Erfolg gegen harmlosere Bezeichnungen als
"Verbrecher" zur Wehr setzen.

> "Journalisten sahen sich im Berichtszeitraum Einschüchterungsversuchen,
> tätlichen Angriffen und strafrechtlicher Verfolgung aufgrund von Anklagen
> ausgesetzt, die jeder Grundlage entbehrten."

Eben: illegale Drangsalierungen, ohne jede Grundlage.

Wie auch auf

  http://www.aeusserungsfreiheit.de/07/12/putin16/ 

geschrieben:

  Einerseits wird in Russland mehr zensiert auf russische Art: gedroht,
  Gerichte bestochen etc.

  Andererseits gibt es z.B. keine Internetzensur, auch nicht für
(Continue reading)

Niels Dettenbach | 11 Feb 14:17 2008

Re: Aeusserungsfreiheit: Russland hat es besser!

Am Montag 11 Februar 2008 schrieb PILCH Hartmut:
> > http://www.reporter-ohne-grenzen.de/index.php?id=59
>
> Leider lieferte Ihr Suchanfrage keine Treffer in unseren Datenbanken.
>  
...er hat versehentlich die falsche URL kopiert.

Die Eingabe von "russland" in das dortige Suchfeld ergibt (Auszug vv):

--- schnipp ---
23.1.2008 | Wegen Wortspiel mit Putins Namen droht Angestellten eines 
Fernsehsenders Besserungsarbeit
 Wegen Wortspiel mit Putins Namen droht Angestellten eines Fernsehsenders 
 Besserungsarbeit Staatsanwälte in der Provinzhauptstadt
...
http://www.reporter-ohne-grenzen.de/index.php?id=65&tx_ttnews[tt_news]=649&tx_ttnews[backPid]=59&#649

22.1.2008 | Laut Moskau bedroht die Journalistin Natalia Morar die russische 
Staatssicherheit
Laut Moskau bedroht die Journalistin Natalia Morar die russische 
Staatssicherheit ...The New Times (Moskau), schließlich die Gründe für die 
Verwehrung der Einreise nach russland mit. 
...
http://www.reporter-ohne-grenzen.de/index.php?id=65&tx_ttnews[tt_news]=647&tx_ttnews[backPid]=59&#647

18.12.2007 | Journalistin erhält nach kritischem Artikel Einreiseverbot
Journalistin erhält nach kritischem Artikel Einreiseverbot „ Dass die 
moldawische Journalistin Natalia Morar am 16. Dezember nicht nach
...
http://www.reporter-ohne-grenzen.de/index.php?id=65&tx_ttnews[tt_news]=636&tx_ttnews[backPid]=59&#636
(Continue reading)

Niels Dettenbach | 11 Feb 14:34 2008

Re: Aeusserungsfreiheit: Russland hat es besser!

Am Montag 11 Februar 2008 schrieb PILCH Hartmut:
> Das alles ändert trotzdem nichts wesentliches an meinen Feststellungen in
> dem Artikel: dies Abgründe können nebenher existieren.  Zu einem Umkippen
> in wirkliche Diktatur ist es bisher wohl nicht gekommen.

Glaube persönlich auch nicht, das Putin oder der Kreml - zumindest heute 
schon - die Diktatur zum Machterhalt brauchen. Mein Gefühl ist eher, das die 
allermeisten Russen wirklich hinter ihm stehen oder zumindest deren Tun 
dulden. Die meisten Russen haben gern ihren "großen Mann" - gleich wie gut 
oder schlecht es ihnen selbst dabei geht - das sind sie gewöhnt...

Unter Putin haben Soldaten wie Sicherheitskräfte einen dicken 
Persönlichkeitsschub - und nicht selten zum ersten Mal nach Jahren wieder 
regelmäßig Lohn - bekommen. Offizier oder Polizist sein heisst wieder was in 
Russland und wenn es weiter so geht, dann braucht man sie auch endlich wieder 
häufiger gegen allerlei Feinde...

Solange die Rohstoffeinnahmen so kräftig fließen wie bisher, werden Putin o. 
sein "Nachfolger" kaum Diktatur brauchen, um sich oben zu halten. Schlimm 
kann es aber werden, wenn die Märkte weltweit vielleicht mal nicht mehr so 
mitspielen...

Meine Sichtweise klingt vielleicht etwas naiv - aber Naivität kann zuweilen 
auch ganz nützlich sein, wenn man Russlands grobe "Sozialmechanik" verstehen 
möchte...

beste Grüße,

Niels.
--

-- 
(Continue reading)


Gmane